TOP 1: Einwohnerfragestunde
Zunächst bedanke sich eine Vertreterin der Gemeindebücherei Essenheim beim Beigeordneten Franz-Josef Mohr für sein Engagement beim Streichen der Gemeindebücherei. Vielen Dank!
Zudem kam eine Frage zu unserem jüngst erschienen Bericht über den Essenheimer Bach auf. Es wurde die Frage in den Raum gestellt ob es sinnvoll sei, diesen Bach „zuzuschütten“. Unser Fraktionsvorsitzender, Sven Seckler, stellte unmissverständlich klar: Der Bachlauf wurde damals künstlich geschaffen, das Wasser verstickert bereits nach wenigen Metern im Boden und taucht von da an auch nirgends mehr auf. Eine sinnvolle Methode ist es also, den Essenheimer Bach mit Rohren auszulegen und so bis zum Teich in den Domherrngärten zu führen. Klar ist aber, dass derzeit noch nichts beschlossen ist und die Bürger zu gegebenem Zeitpunkt in die Planungen einbezogen werden.
TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz
Da bei der FWG ein Gemeinderatsmitglied ausgetreten ist, sollte eine Nachrückerin verpflichtet werden. Da eben jene nicht anwesend war, wurde die Verpflichtung verschoben. Zudem änderte sich die Ausschussbesetzung der FWG geringfügig.
TOP 3: Bebauungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim
Im Zuge der Erstellung des Bebauungsplans der Neuen Mitte ist die Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens erforderlich. Unter anderem sollen hier Geräuschimmissionen ermittelt und beurteilt werden. Für das Gutachten ist ein Bruttohonorar von 5.700,00€ vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte der Erstellung dieses Gutachtens bei zwei Gegenstimmen zu.
TOP 4: Neuorganisation des Forstamtes Rheinhessen
Das Forstamt Rheinhessen, welches bisher in 4 Forstrevieren organisiert war, soll künftig nur noch in zwei Forstrevieren (Rheinhessen Land und Rheinhessen Süd-Ost) organisiert sein. Die Gemeinde Essenheim soll künftig dem Forstrevier Rheinhessen Land mit Funktionsstelle im Forsthaus Ober-Olm angehören. Die Umstellung erfolgt ab dem 01.01.2021 und hat auf die Gemeinde keine unmittelbaren Auswirkungen. Der Neuorganisation wurde deshalb einstimmig zugestimmt.
TOP 5: Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. §94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz
Die Gemeindemitglieder Dr. Norbert Himmler und Dr. Elke Bruck haben für den Wiederaufbau der Grillhütte einen Betrag von 5.000,00€ an die Ortsgemeinde Essenheim gespendet. Dieser Spende muss der Gemeinderat, wie üblich, zustimmen. Erwartungsgemäß erfolgte die Zustimmung einstimmig. Wir bedanken uns in aller Form für diese großzügige Spende, um die Grillhütte wiederaufzubauen!
TOP 6: Verschiedenes/Informationen
Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Kunstverein eine Förderung von 3.500,00€ erhalten hat, auch die Feuerwehr erhält eine Förderung von 805,00€.
Zudem stellte die SPD-Fraktion in einer kurzer PowerPoint-Präsentation ihr Jugendkonzept vor. Dieses Konzept fand im Gemeinderat großen Anklang. Im Nachgang wurde das Gemeinderatsmitglied Eric Schmahl damit beauftragt, mit der Jugendarbeit zu beginnen.
In Sachen Grillhütte liegt nun ein Angebot zum Wiederaufbau vor. Die Kosten belaufen sich auf etwa 17.000,00€ und das Angebot stammt von der Firma Degreif aus Stadecken-Elsheim. Bereits in der letzten Ratssitzung wurde ein Wiederaufbau der Grillhütte beschlossen.
Außerdem gab es noch einen Antrag, die Tagesordnungspunkt 7 bis 10, die bisher im nicht-öffentlichen Teil zu finden waren, in den öffentlichen Teil zu verlegen. Da es sich bei allen Punkten um Vertragsangelegenheiten handelt (2 Gestattungsverträge und eine Vertragsauflösung) wurde dieser Antrag abgelehnt.
