TOP 1: Einwohnerfragestunde

Zunächst gab es von einem Einwohner fragen bezüglich der Arbeiten an dem Brunnen in der Ostertalstraße, die im vergangenen Jahr stattgefunden haben. Unser Beigeordneter, Alexander Schott, erklärt, dass die Arbeiten dazu dienten, den Brunnen wieder funktionsfähig zu machen. Inzwischen läuft aus dem Brunnen wieder Wasser, jedoch immer unterschiedlich viel.

Zudem informierte unser bisheriger Fraktionsvorsitzender, dass er seinen Fraktionsvorsitz aus privaten Gründen niedergelegt habe. Den Vorsitz übernimmt fortan Sonja Schmahl. Vielen Dank für die tolle Arbeit, lieber Sven! Und viel Erfolg Sonja!

Zudem wurde von unserer Fraktion informiert, dass sich der vermeintliche Investor von Bündnis 2020, Roberto Kiefer, in den sozialen Medien zunehmend rassistisch, menschenfeindlich und judenfeindlich äußert. Wir forderten den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 2020 auf, sich von eine, solchen Investor zu distanzieren. Dies blieb jedoch aus. Es ist eine Schande, dass eine Fraktion im Gemeinderat vertreten ist, die menschenfeindliche Gesinnungen vielleicht nicht teilt, aber zumindest stillschweigend hinnimmt!

 

TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Zunächst wurden die Ausschussmitglieder unserer Fraktion neu gewählt. Die aktuelle Besetzung findet sich hier.

Außerdem wurde seitens der FWG ein neues Ratsmitglied vom Bürgermeister verpflichtet.

 

TOP 3: Römerstraße Essenheim

Bereits in der Ausschusssitzung stellte der Dorf- und Geschichtsverein seine Planungen einer sogenannten „Römerstraße“ im Essenheimer Oberfeld vor. Es handelt sich hier um ein Grundstück, dessen Eigentümer die Ortsgemeinde ist. Es befindet sich nördlich der L426 in Höhe des Mainzer Tores. Da in früheren Zeiten eine Römerstraße an diesem Grundstück entlang führte hatte unser Dorf- und Geschichtsverein die Idee, hier eine Römerstraße zu errichten, die touristisch genutzt werden soll. Der Radweg, der derzeit entlang der L426 geplant wird, grenzt genau an dieses Grundstück an, weshalb mein sich einen regen Zustrom erhofft. Genauere Planungen zu der Römerstraße folgen.

Einstimmig nahm der Gemeinderat daraufhin den Vorschlag des Bürgermeisters an, dass sich ein Arbeitskreis bilden soll, in dem jede Fraktion sowie der Dorf- und Geschichtsverein vertreten sind, um genauere Planungen voranzutreiben, die dem Gemeinderat vorgelegt werden sollen. Unsere Fraktion wird in dem Arbeitskreis durch Maren Pasligh vertreten.

 

TOP 4: Neue Wärmeerzeuger für den Bauhof/Jugendtreff Essenheim

Im Bauhof und im Jugendraum ist vor kurzem der Wärmeerzeuger kaputt gegangen. Um diesen zu ersetzen hatte die Gemeinde Angebote eingeholt, um einen neuen Wärmeerzeuger einbauen zu lassen. Die günstigst Bietende Firma ist die Firma Haselsteiner aus Nieder-Olm mit einem Angebot von 5.171,28€ brutto. Diesem Angebot stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

 

TOP 5: Bebauuungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 11.02.2020 fasst der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neue Mitte“. Hierzu liegt nun ein städtebaulicher Vertrag vor, der gemäß §11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ausgearbeitet wurde. Dieser städtebauliche Vertrag wurde bei zwei Gegenstimmen angenommen

 

TOP 6: Jahresleistungsverzeichnis Kontrollen Baumkataster; Jahresleistungsverzeichnis Pflege Baumkataster; Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens

Einmal jährlich werden die Bäume auf den öffentlichen Flächen kontrolliert. Die bisherigen Rahmenverträge zur Erfassung, Kontrolle und Pflege von Bäumen laufen zum 31.12.2020 aus. Diese Verträge müssen nun neu ausgeschrieben, was die Verbandsgemeinde Nieder-Olm tut. Mit dem Beschluss, den der Gemeinderat einstimmig gefasst hat, bemächtigt er die Verbandsgemeinde Nieder-Olm dazu, die Verträge neu auszuschreiben und dem günstigst Bietendem den Zuschlag zu geben.

 

TOP 7: Verkehr Am Römerberg/Mainzer Straße

Eine neue Messung ergab, dass am Römerberg von 255 gemessenen Autos lediglich 6 die Geschwindigkeit überschritten hatten. Nichtsdestrotrotz war sich der Gemeinderat einig, dass an der aktuellen Verkehrssituation etwas gemacht werden müssen, jedoch nicht nur am Römerberg, sondern in ganz Essenheim. Der Vorschlag unserer Fraktion, hierzu 2 mobile Blitzer anzuschaffen, die zeitsparend auf- und abgebaut werden können, wurde sehr positiv aufgenommen und schlussendlich auch so beschlossen.

 

TOP 8: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Arbeitskreises zur zukunftsorientierten Planung gemeindeeigener Spielplätze

Wie bereits hier angekündigt stellen wir den Antrag, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit den zahlreichen gemeindeeigenen Spiel- und Grünflächen befasst. Der Gemeinderat nahm diesen Antrag einstimmig bei einer Enthaltung an.

 

TOP 9: Antrag der SPD-Fraktion zur Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum bezahlbaren Wohnungsbau in Essenheim

Da unser Antrag noch einmal überarbeitet werden soll, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Der Bürgermeister bekräftigte in diesem Kontext jedoch nochmal, dass der Kreis Mainz-Bingen einem Pilotprojekt in Essenheim aufgeschlossen gegenübersteht.

 

TOP 10: Ausbau Kirchstraße bis öffentlicher Parkplatz (Parz. 980/9)

Die Kirchstraße soll bis zu den öffentlichen Parkplätzen, von unten aus gesehen links, verbreitert werden. Die notwendigen Mittel hierzu würde die Gemeinde aus den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen erhalten. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Planungsleistung zur Erstellung eines Planungskonzepts über 8000,00€ brutto an das Büro Werner Hartwig GmbH zu vergeben.

 

TOP 11: Verschiedenes

Der Bürgermeister informiert, dass der Haupt- und Finanzausschuss und der Bauausschuss aus rechtlichen Gründen im kommenden Jahr getrennt tagen werden.

Zudem informiert die erste Beigeordnete, das die KiTa Wirbelwind nach der Sommerschließung im kommenden Jahr auf frisches Kochen umgestellt wird. Auch bezüglich der Sanierung der KiTa Pfiffikus geht es, mit tatkräftiger Unterstützung unserer Fraktionsvorsitzenden Sonja Schmahl, voran. Jedoch muss die Containerlösung überdacht werden, da sie einen hohen finanziellen Aufwand mit sich bringt.

Zudem informiert unser Beigeordneter, Alexander Schott, darüber, dass der Essenheimer Bach vor geraumer Zeit mit 180.000€ bezuschusst wurde, weshalb bauliche Veränderungen an dem Bach nicht mehr möglich sind. Andernfalls müssten die gewährten Zuschüsse zurückgezahlt werden. Zudem ist der Teich in den Domherrngärten zwar Gemeindeeigentum, dieser muss jedoch deutlich besser und aufwendiger abgesichert werden, als es bisher der Fall ist.

In der kommenden Gemeinderatssitzung beantragt die SPD-Fraktion, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit den gemeindeeigenen Spiel- und Grünflächen beschäftigen soll. Der Antrag ist hier zu finden:

Antrag zu Spiel- und Grünflächen

Das neue Blättchen ist da! Die neue Ausgabe ist unter folgendem Link zu finden: Ausgabe 12/20

TOP 1: Einwohnerfragestunde

Zunächst bedanke sich eine Vertreterin der Gemeindebücherei Essenheim beim Beigeordneten Franz-Josef Mohr für sein Engagement beim Streichen der Gemeindebücherei. Vielen Dank!

Zudem kam eine Frage zu unserem jüngst erschienen Bericht über den Essenheimer Bach auf. Es wurde die Frage in den Raum gestellt ob es sinnvoll sei, diesen Bach „zuzuschütten“. Unser Fraktionsvorsitzender, Sven Seckler, stellte unmissverständlich klar: Der Bachlauf wurde damals künstlich geschaffen, das Wasser verstickert bereits nach wenigen Metern im Boden und taucht von da an auch nirgends mehr auf. Eine sinnvolle Methode ist es also, den Essenheimer Bach mit Rohren auszulegen und so bis zum Teich in den Domherrngärten zu führen. Klar ist aber, dass derzeit noch nichts beschlossen ist und die Bürger zu gegebenem Zeitpunkt in die Planungen einbezogen werden.

 

TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Da bei der FWG ein Gemeinderatsmitglied ausgetreten ist, sollte eine Nachrückerin verpflichtet werden. Da eben jene nicht anwesend war, wurde die Verpflichtung verschoben. Zudem änderte sich die Ausschussbesetzung der FWG geringfügig.

 

TOP 3: Bebauungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim

Im Zuge der Erstellung des Bebauungsplans der Neuen Mitte ist die Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens erforderlich. Unter anderem sollen hier Geräuschimmissionen ermittelt und beurteilt werden. Für das Gutachten ist ein Bruttohonorar von 5.700,00€ vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte der Erstellung dieses Gutachtens bei zwei Gegenstimmen zu.

 

TOP 4: Neuorganisation des Forstamtes Rheinhessen

Das Forstamt Rheinhessen, welches bisher in 4 Forstrevieren organisiert war, soll künftig nur noch in zwei Forstrevieren (Rheinhessen Land und Rheinhessen Süd-Ost) organisiert sein. Die Gemeinde Essenheim soll künftig dem Forstrevier Rheinhessen Land mit Funktionsstelle im Forsthaus Ober-Olm angehören. Die Umstellung erfolgt ab dem 01.01.2021 und hat auf die Gemeinde keine unmittelbaren Auswirkungen. Der Neuorganisation wurde deshalb einstimmig zugestimmt.

 

TOP 5: Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. §94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz

Die Gemeindemitglieder Dr. Norbert Himmler und Dr. Elke Bruck haben für den Wiederaufbau der Grillhütte einen Betrag von 5.000,00€ an die Ortsgemeinde Essenheim gespendet. Dieser Spende muss der Gemeinderat, wie üblich, zustimmen. Erwartungsgemäß erfolgte die Zustimmung einstimmig. Wir bedanken uns in aller Form für diese großzügige Spende, um die Grillhütte wiederaufzubauen!

 

TOP 6: Verschiedenes/Informationen

Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Kunstverein eine Förderung von 3.500,00€ erhalten hat, auch die Feuerwehr erhält eine Förderung von 805,00€.

Zudem stellte die SPD-Fraktion in einer kurzer PowerPoint-Präsentation ihr Jugendkonzept vor. Dieses Konzept fand im Gemeinderat großen Anklang. Im Nachgang wurde das Gemeinderatsmitglied Eric Schmahl damit beauftragt, mit der Jugendarbeit zu beginnen.

In Sachen Grillhütte liegt nun ein Angebot zum Wiederaufbau vor. Die Kosten belaufen sich auf etwa 17.000,00€ und das Angebot stammt von der Firma Degreif aus Stadecken-Elsheim. Bereits in der letzten Ratssitzung wurde ein Wiederaufbau der Grillhütte beschlossen.

Außerdem gab es noch einen Antrag, die Tagesordnungspunkt 7 bis 10, die bisher im nicht-öffentlichen Teil zu finden waren, in den öffentlichen Teil zu verlegen. Da es sich bei allen Punkten um Vertragsangelegenheiten handelt (2 Gestattungsverträge und eine Vertragsauflösung) wurde dieser Antrag abgelehnt.

In der gestrigen Gemeinderatssitzung fiel endlich der Startschuss zur Jugendarbeit in Essenheim!

Bereits Anfang September präsentierten wir als SPD-Gemeinderatsfraktion ein Jugendkonzept, welches detailliert darauf eingeht, wie Jugendarbeit gelingen kann (zu finden ist das Jugendkonzept hier). Gestern folgte dann die Präsentation im Gemeinderat. In dem Konzept ist auch ein Jugendvertreter vorgesehen, der zunächst vom Gemeinderat bestimmt wird. Aufgabe dieses Jugendvertreters soll vor allem sein, die Jugendarbeit in Essenheim wieder zum Laufen zu bringen. Unsere Fraktion schlug das Fraktionsmitglied Eric Schmahl formlos für dieses Amt vor. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat gestern einstimmig.

„Ich freue mich, dass es nun endlich losgehen kann. Natürlich bedanke ich mich beim Gemeinderat für das in mich gesetzte Vertrauen.“, sagt Schmahl. Bereits am kommenden Montag soll ein erstes Treffen mit den Jugendlichen stattfinden. „Natürlich wird alles in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltungsspitze und der Jugendbeauftragten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm umgesetzt!“, sagt Schmahl abschließend.

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 06. Oktober um 19.30 stellt die SPD-Fraktion den Antrag zur informellen Wahl eines Jugendbeauftragten. Der Vorschlag unsererseits ist das Gemeinderatsmitglied Eric Schmahl. Nähere Erläuterungen finden sich in der Begründung zum Antrag:

Antrag Jugendbeauftragter

Im kommenden Haushaltsjahr 2021 des Landes Rheinland-Pfalz erhält der Kreis Mainz-Bingen insgesamt 6 Millionen Euro aus dem Bauprogramm für Landesstraßen. ,,Auch Essenheim profitiert!”, so die Landtagsabgeordnete Nina Klinkel, die auf ihrer Homepage über das Landesstraßenbauprogramm berichtet.

Nachdem in den vergangenen zwei Jahren schon insgesamt 3,46 Millionen Euro für die Fahrbahnerneuerung zwischen Essenheim und dem Forsthaus Ober-Olm geflossen sind, sind in diesem Jahr noch 40.000Euro für die Beendigung dieser Maßnahme vorgesehen.

Hinzu kommt im kommenden Jahr noch die Förderung zum Ausbau der L426 zwischen Stadecken-Elsheim und Essenheim mit Hangrutsch. Diese beträgt 1 Millionen Euro. Zudem ist der Radweg zwischen Stadecken-Elsheim und dem Lerchenberg in der Planungsphase.

“Mit dem neuen Bauprogramm schreibt die SPD-geführte Landesregierung die kontinuierliche Steigerung bei Investitionen in die Infrastruktur fort. Mit rund 7.000 Kilometern Landesstraßen und mehr als 7.500 Brücken verfügt Rheinland-Pfalz über ein überaus dichtes Verkehrsnetz. Nach dem Grundsatz ´Erhalt vor Neubau´ sorgt unser Landesbetrieb für Mobilität für leistungsfähige Verkehrsadern. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist dies ein wichtiges Signal an Bürgerinnen und Bürger sowie die rheinland-pfälzischen Unternehmen”, so Klinkel abschließend.

Am vergangenen Samstag fand unter der Führung unseres Beigeordneten Alexander Schott und des Bürgermeisters Winfried Schnurbus eine Ortsbegehung statt. Der Gemeinderat sollte einen guten Überblick über anstehende Projekte und den Sachstand laufender Projekte bekommen. Hier die einzelnen Stationen und eine kleine Erläuterung zum derzeitigen Stand:

 

Station 1: Die Grillhütte

Im April diesen Jahres brannte leider unsere Grillhütte nahe des Mainzer Tores ab. Im Foto ist zu sehen, wie die Grillhütte derzeit aussieht. Es wurden bereits erste Angebote für eine neue Dacheindeckung eingeholt, die sich um Bereich um die 20.000€ liegen. Von der Versicherung ist eine Erstattung in Höhe von etwa 4.000€ zu erwarten. Mehr hierzu finden Sie auch hier unter dem dritten Tagesordnungspunkt. Von der Verwaltung wird derzeit auch geprüft, den Grillplatz an das Stromnetz anzubinden.

 

Station 2: Der Bauhof

Seit letztem Jahr hat sich auf dem Bauhof einiges getan. Von der Unordnung, die noch im letzten Jahr im Innen- und Außenbereich des Bauhofes herrschte, ist kaum noch etwas zu sehen. Im Innenbereich wurden neue (Schwerlast)Regale angeschafft, im Außenbereich wurden unnötig gelagerte Dinge entsorgt. Auf dem Foto ist zudem auch das neue Sektionaltor zu sehen, dessen Kauf der Gemeinderat in seiner Sitzung am 26.05.2020 zugestimmt hatte (siehe hier). Auch auf den Fotos zu sehen ist Müll, den einige Mitbürger lieber in die Gemarkung werfen, als ihn ordnungsgemäß zu entsorgen.

 

Station 3: Der Jugendraum

Auch in Sachen Jugend und Jugendraum tut sich nun einiges. Wie bereits letztens unserer Homepage zu entnehmen war, haben wir mit einem eigenen Jugendkonzept einen Vorstoß gewagt. In der kommenden Gemeinderatssitzung werden hierzu weiterführende Dinge besprochen.

 

Station 4: Die Urnenwände

Um dem stetig steigenden Interesse einer Urnenbestattung gerecht zu werden, plant unsere Gemeinde eine Urnenwand. Diese soll im westlichen Teil des Friedhofes entstehen und zudem barrierefrei zugänglich sein. Nähere Pläne hierzu folgen in den kommenden Monaten.

 

Station 5: Der Essenheimer “Bach”

Eigentlich sollte es einen Essenheimer Bach geben. Dieser beginnt an einem kleinen Brunnen in der Ostertalstraße und fließt dann unterirdisch bis kurz vor die Grundschule. Von da an sollte der Bach sich den Weg bis zum kleinen Teich in den Domherrngärten bahnen. So viel zur Theorie. In der Praxis aber versickert das Wasser das Bachs schon nach etwas mehr als 2 Metern im Boden und taucht ab dann auch nicht mehr auf. Ein Bachlauf ist vorhanden, nur eben kein Bach. Das muss sich ändern! Es wird vorgeschlagen, den Bach mittels einer Rohrleitung durch das Bachbett bis zum Teich zu führen. Zudem soll das Bachbett eingeebnet werden und das Bachgelände soll inklusive des dazugehörenden Grünsteifens gestaltet werden. Zu gegebenem Zeitpunkt wird natürlich auch die Bürgerschaft in Form von Ideen oder tatkräftiger Unterstützung eingebunden!

 

Station 6: Der Abschluss

Mit etwas Weck, Worscht und Wasser gab es am Teich in den Domherrngärten einen kleinen Abschluss, bei dem das Gesehene nochmal erörtert wurde. Klar ist, dass es viel zutun gibt. Egal ob an der Grillhütte, im Jugendraum, am Bauhof oder am Essenheimer Bach. Es sind viele tolle Ideen vorhanden, die in den kommenden Monaten diskutiert werden und dann hoffentlich auch zeitnahe umgesetzt werden können.

Das neue Blättchen ist da! Die neue Ausgabe ist unter folgendem Link zu finden:

Ausgabe 09/20