TOP 1: Einwohnerfragestunde

Zunächst gab es von einem Einwohner fragen bezüglich der Arbeiten an dem Brunnen in der Ostertalstraße, die im vergangenen Jahr stattgefunden haben. Unser Beigeordneter, Alexander Schott, erklärt, dass die Arbeiten dazu dienten, den Brunnen wieder funktionsfähig zu machen. Inzwischen läuft aus dem Brunnen wieder Wasser, jedoch immer unterschiedlich viel.

Zudem informierte unser bisheriger Fraktionsvorsitzender, dass er seinen Fraktionsvorsitz aus privaten Gründen niedergelegt habe. Den Vorsitz übernimmt fortan Sonja Schmahl. Vielen Dank für die tolle Arbeit, lieber Sven! Und viel Erfolg Sonja!

Zudem wurde von unserer Fraktion informiert, dass sich der vermeintliche Investor von Bündnis 2020, Roberto Kiefer, in den sozialen Medien zunehmend rassistisch, menschenfeindlich und judenfeindlich äußert. Wir forderten den Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 2020 auf, sich von eine, solchen Investor zu distanzieren. Dies blieb jedoch aus. Es ist eine Schande, dass eine Fraktion im Gemeinderat vertreten ist, die menschenfeindliche Gesinnungen vielleicht nicht teilt, aber zumindest stillschweigend hinnimmt!

 

TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Zunächst wurden die Ausschussmitglieder unserer Fraktion neu gewählt. Die aktuelle Besetzung findet sich hier.

Außerdem wurde seitens der FWG ein neues Ratsmitglied vom Bürgermeister verpflichtet.

 

TOP 3: Römerstraße Essenheim

Bereits in der Ausschusssitzung stellte der Dorf- und Geschichtsverein seine Planungen einer sogenannten „Römerstraße“ im Essenheimer Oberfeld vor. Es handelt sich hier um ein Grundstück, dessen Eigentümer die Ortsgemeinde ist. Es befindet sich nördlich der L426 in Höhe des Mainzer Tores. Da in früheren Zeiten eine Römerstraße an diesem Grundstück entlang führte hatte unser Dorf- und Geschichtsverein die Idee, hier eine Römerstraße zu errichten, die touristisch genutzt werden soll. Der Radweg, der derzeit entlang der L426 geplant wird, grenzt genau an dieses Grundstück an, weshalb mein sich einen regen Zustrom erhofft. Genauere Planungen zu der Römerstraße folgen.

Einstimmig nahm der Gemeinderat daraufhin den Vorschlag des Bürgermeisters an, dass sich ein Arbeitskreis bilden soll, in dem jede Fraktion sowie der Dorf- und Geschichtsverein vertreten sind, um genauere Planungen voranzutreiben, die dem Gemeinderat vorgelegt werden sollen. Unsere Fraktion wird in dem Arbeitskreis durch Maren Pasligh vertreten.

 

TOP 4: Neue Wärmeerzeuger für den Bauhof/Jugendtreff Essenheim

Im Bauhof und im Jugendraum ist vor kurzem der Wärmeerzeuger kaputt gegangen. Um diesen zu ersetzen hatte die Gemeinde Angebote eingeholt, um einen neuen Wärmeerzeuger einbauen zu lassen. Die günstigst Bietende Firma ist die Firma Haselsteiner aus Nieder-Olm mit einem Angebot von 5.171,28€ brutto. Diesem Angebot stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

 

TOP 5: Bebauuungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim

Bereits in der Gemeinderatssitzung am 11.02.2020 fasst der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Neue Mitte“. Hierzu liegt nun ein städtebaulicher Vertrag vor, der gemäß §11 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ausgearbeitet wurde. Dieser städtebauliche Vertrag wurde bei zwei Gegenstimmen angenommen

 

TOP 6: Jahresleistungsverzeichnis Kontrollen Baumkataster; Jahresleistungsverzeichnis Pflege Baumkataster; Grundsatzbeschluss zur Einleitung eines Vergabeverfahrens

Einmal jährlich werden die Bäume auf den öffentlichen Flächen kontrolliert. Die bisherigen Rahmenverträge zur Erfassung, Kontrolle und Pflege von Bäumen laufen zum 31.12.2020 aus. Diese Verträge müssen nun neu ausgeschrieben, was die Verbandsgemeinde Nieder-Olm tut. Mit dem Beschluss, den der Gemeinderat einstimmig gefasst hat, bemächtigt er die Verbandsgemeinde Nieder-Olm dazu, die Verträge neu auszuschreiben und dem günstigst Bietendem den Zuschlag zu geben.

 

TOP 7: Verkehr Am Römerberg/Mainzer Straße

Eine neue Messung ergab, dass am Römerberg von 255 gemessenen Autos lediglich 6 die Geschwindigkeit überschritten hatten. Nichtsdestrotrotz war sich der Gemeinderat einig, dass an der aktuellen Verkehrssituation etwas gemacht werden müssen, jedoch nicht nur am Römerberg, sondern in ganz Essenheim. Der Vorschlag unserer Fraktion, hierzu 2 mobile Blitzer anzuschaffen, die zeitsparend auf- und abgebaut werden können, wurde sehr positiv aufgenommen und schlussendlich auch so beschlossen.

 

TOP 8: Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Arbeitskreises zur zukunftsorientierten Planung gemeindeeigener Spielplätze

Wie bereits hier angekündigt stellen wir den Antrag, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit den zahlreichen gemeindeeigenen Spiel- und Grünflächen befasst. Der Gemeinderat nahm diesen Antrag einstimmig bei einer Enthaltung an.

 

TOP 9: Antrag der SPD-Fraktion zur Fassung eines Grundsatzbeschlusses zum bezahlbaren Wohnungsbau in Essenheim

Da unser Antrag noch einmal überarbeitet werden soll, wurde der Tagesordnungspunkt abgesetzt. Der Bürgermeister bekräftigte in diesem Kontext jedoch nochmal, dass der Kreis Mainz-Bingen einem Pilotprojekt in Essenheim aufgeschlossen gegenübersteht.

 

TOP 10: Ausbau Kirchstraße bis öffentlicher Parkplatz (Parz. 980/9)

Die Kirchstraße soll bis zu den öffentlichen Parkplätzen, von unten aus gesehen links, verbreitert werden. Die notwendigen Mittel hierzu würde die Gemeinde aus den wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen erhalten. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Planungsleistung zur Erstellung eines Planungskonzepts über 8000,00€ brutto an das Büro Werner Hartwig GmbH zu vergeben.

 

TOP 11: Verschiedenes

Der Bürgermeister informiert, dass der Haupt- und Finanzausschuss und der Bauausschuss aus rechtlichen Gründen im kommenden Jahr getrennt tagen werden.

Zudem informiert die erste Beigeordnete, das die KiTa Wirbelwind nach der Sommerschließung im kommenden Jahr auf frisches Kochen umgestellt wird. Auch bezüglich der Sanierung der KiTa Pfiffikus geht es, mit tatkräftiger Unterstützung unserer Fraktionsvorsitzenden Sonja Schmahl, voran. Jedoch muss die Containerlösung überdacht werden, da sie einen hohen finanziellen Aufwand mit sich bringt.

Zudem informiert unser Beigeordneter, Alexander Schott, darüber, dass der Essenheimer Bach vor geraumer Zeit mit 180.000€ bezuschusst wurde, weshalb bauliche Veränderungen an dem Bach nicht mehr möglich sind. Andernfalls müssten die gewährten Zuschüsse zurückgezahlt werden. Zudem ist der Teich in den Domherrngärten zwar Gemeindeeigentum, dieser muss jedoch deutlich besser und aufwendiger abgesichert werden, als es bisher der Fall ist.

In der kommenden Gemeinderatssitzung beantragt die SPD-Fraktion, einen Arbeitskreis einzurichten, der sich mit den gemeindeeigenen Spiel- und Grünflächen beschäftigen soll. Der Antrag ist hier zu finden:

Antrag zu Spiel- und Grünflächen

Das neue Blättchen ist da! Die neue Ausgabe ist unter folgendem Link zu finden: Ausgabe 12/20

TOP 1: Einwohnerfragestunde

Zunächst bedanke sich eine Vertreterin der Gemeindebücherei Essenheim beim Beigeordneten Franz-Josef Mohr für sein Engagement beim Streichen der Gemeindebücherei. Vielen Dank!

Zudem kam eine Frage zu unserem jüngst erschienen Bericht über den Essenheimer Bach auf. Es wurde die Frage in den Raum gestellt ob es sinnvoll sei, diesen Bach „zuzuschütten“. Unser Fraktionsvorsitzender, Sven Seckler, stellte unmissverständlich klar: Der Bachlauf wurde damals künstlich geschaffen, das Wasser verstickert bereits nach wenigen Metern im Boden und taucht von da an auch nirgends mehr auf. Eine sinnvolle Methode ist es also, den Essenheimer Bach mit Rohren auszulegen und so bis zum Teich in den Domherrngärten zu führen. Klar ist aber, dass derzeit noch nichts beschlossen ist und die Bürger zu gegebenem Zeitpunkt in die Planungen einbezogen werden.

 

TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Da bei der FWG ein Gemeinderatsmitglied ausgetreten ist, sollte eine Nachrückerin verpflichtet werden. Da eben jene nicht anwesend war, wurde die Verpflichtung verschoben. Zudem änderte sich die Ausschussbesetzung der FWG geringfügig.

 

TOP 3: Bebauungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim

Im Zuge der Erstellung des Bebauungsplans der Neuen Mitte ist die Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens erforderlich. Unter anderem sollen hier Geräuschimmissionen ermittelt und beurteilt werden. Für das Gutachten ist ein Bruttohonorar von 5.700,00€ vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte der Erstellung dieses Gutachtens bei zwei Gegenstimmen zu.

 

TOP 4: Neuorganisation des Forstamtes Rheinhessen

Das Forstamt Rheinhessen, welches bisher in 4 Forstrevieren organisiert war, soll künftig nur noch in zwei Forstrevieren (Rheinhessen Land und Rheinhessen Süd-Ost) organisiert sein. Die Gemeinde Essenheim soll künftig dem Forstrevier Rheinhessen Land mit Funktionsstelle im Forsthaus Ober-Olm angehören. Die Umstellung erfolgt ab dem 01.01.2021 und hat auf die Gemeinde keine unmittelbaren Auswirkungen. Der Neuorganisation wurde deshalb einstimmig zugestimmt.

 

TOP 5: Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. §94 Abs. 3 GemO Rheinland-Pfalz

Die Gemeindemitglieder Dr. Norbert Himmler und Dr. Elke Bruck haben für den Wiederaufbau der Grillhütte einen Betrag von 5.000,00€ an die Ortsgemeinde Essenheim gespendet. Dieser Spende muss der Gemeinderat, wie üblich, zustimmen. Erwartungsgemäß erfolgte die Zustimmung einstimmig. Wir bedanken uns in aller Form für diese großzügige Spende, um die Grillhütte wiederaufzubauen!

 

TOP 6: Verschiedenes/Informationen

Der Bürgermeister informiert darüber, dass der Kunstverein eine Förderung von 3.500,00€ erhalten hat, auch die Feuerwehr erhält eine Förderung von 805,00€.

Zudem stellte die SPD-Fraktion in einer kurzer PowerPoint-Präsentation ihr Jugendkonzept vor. Dieses Konzept fand im Gemeinderat großen Anklang. Im Nachgang wurde das Gemeinderatsmitglied Eric Schmahl damit beauftragt, mit der Jugendarbeit zu beginnen.

In Sachen Grillhütte liegt nun ein Angebot zum Wiederaufbau vor. Die Kosten belaufen sich auf etwa 17.000,00€ und das Angebot stammt von der Firma Degreif aus Stadecken-Elsheim. Bereits in der letzten Ratssitzung wurde ein Wiederaufbau der Grillhütte beschlossen.

Außerdem gab es noch einen Antrag, die Tagesordnungspunkt 7 bis 10, die bisher im nicht-öffentlichen Teil zu finden waren, in den öffentlichen Teil zu verlegen. Da es sich bei allen Punkten um Vertragsangelegenheiten handelt (2 Gestattungsverträge und eine Vertragsauflösung) wurde dieser Antrag abgelehnt.

In der gestrigen Gemeinderatssitzung fiel endlich der Startschuss zur Jugendarbeit in Essenheim!

Bereits Anfang September präsentierten wir als SPD-Gemeinderatsfraktion ein Jugendkonzept, welches detailliert darauf eingeht, wie Jugendarbeit gelingen kann (zu finden ist das Jugendkonzept hier). Gestern folgte dann die Präsentation im Gemeinderat. In dem Konzept ist auch ein Jugendvertreter vorgesehen, der zunächst vom Gemeinderat bestimmt wird. Aufgabe dieses Jugendvertreters soll vor allem sein, die Jugendarbeit in Essenheim wieder zum Laufen zu bringen. Unsere Fraktion schlug das Fraktionsmitglied Eric Schmahl formlos für dieses Amt vor. Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat gestern einstimmig.

„Ich freue mich, dass es nun endlich losgehen kann. Natürlich bedanke ich mich beim Gemeinderat für das in mich gesetzte Vertrauen.“, sagt Schmahl. Bereits am kommenden Montag soll ein erstes Treffen mit den Jugendlichen stattfinden. „Natürlich wird alles in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltungsspitze und der Jugendbeauftragten der Verbandsgemeinde Nieder-Olm umgesetzt!“, sagt Schmahl abschließend.

In der kommenden Gemeinderatssitzung am 06. Oktober um 19.30 stellt die SPD-Fraktion den Antrag zur informellen Wahl eines Jugendbeauftragten. Der Vorschlag unsererseits ist das Gemeinderatsmitglied Eric Schmahl. Nähere Erläuterungen finden sich in der Begründung zum Antrag:

Antrag Jugendbeauftragter

Das neue Blättchen ist da! Die neue Ausgabe ist unter folgendem Link zu finden:

Ausgabe 09/20

Schon zu lange steht die Jugendarbeit in Essenheim still. In einer Ausschusssitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren, Soziales, Kultur und Sport wurde bereits zu Beginn diesen Jahres besprochen, dass sich dies ab Oktober ändern soll. Fremdvermietung des Jugendraums sollte nicht mehr stattfinden, es sollte ein Konzept für Jugendarbeit in Essenheim erarbeitet werden.

Diesem Vorgehen tragen wir mit unserem Jugendkonzept Rechnung. Es kombiniert die Sichtweisen der Politik mit praktischen Erfahrungen aus anderen Gemeinden. Außerdem fand sich bereits eine Gruppe interessierter Jugendlicher zusammen, die ebenfalls an der Erstellung dieses Konzept mitgewirkt hat. In der kommenden Sitzung des Gemeinderates werden wir unser Konzept auch dem Gemeinderat vorstellen und hoffen auf breite Zustimmung.

 

Zu finden ist das Konzept hier:

Konzept für Jugendarbeit in Essenheim

Das neue Blättchen ist da! Die neue Ausgabe ist unter folgendem Link zu finden:

Ausgabe 07/20

TOP 1: Einwohnerfragestunde

Seitens der Einwohner gab es keine Fragen.

 

TOP 2: Vollzug der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz

Es wurden Ausschussmitglieder nachgewählt und neu bestimmt.

Die aktuelle Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion finden Sie hier:

 

TOP 3: Bebauungsplan „Neue Mitte“ der Ortsgemeinde Essenheim

hier: Beschluss über die Inhalte des Bebauungsplans

Bereits in der Ratssitzung am 11.02.2020 wurde der Aufstellungsbeschluss zu dem Bebauungsplan für die neue Ortsmitte gefasst.

Das Büro ISU, welches mit der Erstellung des Bauleitplanes beauftragt war, legt nun den Bebauungsplan vor, welcher in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro 07 erarbeitet wurde.

Da jedoch noch einige Gutachten in Arbeit sind (Bodengutachten, Schallgutachten), kann es zu vereinzelten Änderungen des Bebauungsplanes kommen.

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Bebauungsplan angenommen.

 

TOP 4: Neugestaltung der Ortsmitte – Park der Begegnung

hier: Vergabe der Leistungsphase 4 an der Planungsbüro pb07

Mit 14 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschließt der Gemeinderat, die Leistungsphase 4 nach HOAI (auch: Genehmigungsplanung) an das Planungsbüro pb07 zu vergeben, die Verwaltung wird mit der weiteren Abwicklung beauftragt.

In der Leistungsphase 4 wird ein Bauantrag erstellt mit dem Ziel, eine Baugenehmigung zu erwirken. Das Bruttohonorar liegt hier bei 8.903,52€.

 

TOP 5: Neugestaltung der Ortsmitte – Park der Begegnung

hier: Abschluss einer Vergütungsvereinbarung für Beratungsleistungen

In Sachen Ortsmitte wird die Verwaltung in Kaufvertragsverhandlungen mit dem Investor treten. Es werden sowohl Grundstücke veräußert als auch (in Form der Parks der Begegnungen und dem Pavillon) im Eigentum behalten.

In dieser Sache soll die Kanzlei Rohwedder & Partner aus Mainz beratend tätig werden, für die Vergütungsvereinbarung ist zunächst eine Obergrenze von 7.000€ brutto festgelegt. Auch hier wird die Verwaltung mit der weiteren Abwicklung beauftragt.

 

TOP 6: Widmung eines Gemeindegrundstückes

Die gemeindeeigenen Grundstücke Ecke Hauptstraße / Schulstraße sollen als öffentliche Parkplätze genutzt werden. Hierfür ist eine Widmung nötig, die bei einer Enthaltung beschlossen wird.

 

TOP 7: Beschaffung von elektronischen Zeiterfassungsterminals

Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Ratssitzung von der Tagesordnung genommen, da noch weitergehender Diskussionsbedarf bestand. Zum damaligen Zeitpunkt stimmten weder der Personalrat noch die Kindergärtner*innen diesem Vorhaben zu.

Da dieser Vorbehalte inzwischen aus der Welt geräumt wurden, stimmte der Gemeinderat der Beschaffung von elektronischen Zeiterfassungsterminals zu. Die Kosten für Beschaffung und Installation in Höhe von etwa 10.000€ trägt die Gemeinde Essenheim.

 

TOP 8: Bauanträge

Hier ging es zum einen um die Errichtung eines Anbaus, zum anderen wurde eine Bauvoranfrage für eine Erweiterung eines Wohnhauses um einen mehrgeschossigen Anbau. Wegen Dringlichkeit wurde beiden Bauanträgen zugestimmt.

 

TOP 9: Verschiedenes/Informationen

Hier gibt es keine nennenswerten Berichte.